Archive for the 'BV Aplerbeck' Category

Nov
30

Aus persönlichen Gründen werde ich mein Mandat in der Bezirksvertretung Aplerbeck baldmöglichst niederlegen.

Leider war innerhalb von etwa 24 Stunden mein nur an GenossInnen versandtes Rücktrittsschreiben auch bei der lokalen Presse angelangt. Daher musste ich der RN ein kurzes Telefoninterview geben und habe meine Entscheidung auch hier im Blog mitgeteilt. Der entsprechende Artikel erschien am 2.12.2011 und respektiert in sehr fairer Weise meine Privatsphäre.

Ob dieses Blog bestehen bleibt, kann ich zur Zeit noch nicht sagen.

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Jun
22

… bitte ringt Euch dazu durch, in der nächsten Ratssitzung den Haushalt 2010 der Stadt Dortmund zu beschließen!
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat nämlich heute einen Beschluß über die ihr zur Verfügung stehenden Mittel gefasst - einstimmig und mit Unterstützung von allen Fraktionen und Einzelmitgliedern der BV. Sobald der Rat den Gesamthaushalt beschlossen hat, kann die Liste abgearbeitet werden!
Also los!

Haushalt BV Aplerbeck

Jun
21

Die Geschichte mit dem Ersatz für die Pavillions an der gelben Schule ist ja fast eine endlose … Aplerbecker Politiker aller Parteien machen seit Jahren Druck, aber bis jetzt ohne Erfolg. Auch wird haben mal wieder einen Antrag dazu in der heutigen BV-Sitzung, zu dem wir gestern dann noch einen Pressetermin gemacht haben:

Geplanter Anbau lässt auf sich warten

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Jun
17

Nächste Woche Dienstag (22. 6.) tagt die Bezirksvertretung Aplerbeck zum letzten mal vor der Sommerpause. Die Sitzungsunterlagen sind hier auf dem Server der Stadt Dortmund zu finden. Besonders interessant ist der Termin, da bei dieser Sitzung der Haushalt 2010 beschlossen wird. Wie immer gibt es viele Wünsche - Tiefbau, Hochbau, Vereins- und Kulturförderung, etc. pp.
Die Bezirksvertretung hat zwar eigentlich kein eigenes Haushaltsrecht, aber vom Rat einen eigenen Haushaltsansatz zur Verfügung gestellt bekommen.
Es handelt sich dabei um

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Mrz
02

Die Anträge der SPD zur nächsten Sitzung am 16. März sind online und
hier auf dem Server der SPD-Aplerbeck
zu finden.

Jan
04

Soeben erreicht mich eine Email, dass es doch noch eine Sitzung in Aplerbeck geben wird.

Nun frage ich mich: Kann man so einen Termin nicht VOR der Weihnachtspause avisieren? Muss man mit der Ankündigung bis 10 Tage vor dem Sitzungstermin warten?
Oder ist dem Herrn Bezirksbügermeister tatsächlich erst über die Feiertage klar geworden, dass bald ein politischer Stillstand auf Aplerbeck zukommt?

Ich habe jedenfalls am genannten Termin eine wichtige andere Sitzung.

Continue reading Doch noch eine Sitzung in Aplerbeck!

Jan
02

Am 10. Dezember 2009 hat der Rat der Stadt Dortmund die Kommunalwahlen 2009 - das heißt die Wahl des Oberbürgermeisters, die Wahl des Rates und die Wahl aller Bezirksvertretungen für ungültig erklärt.
Am 15. Dezember 2009 ist mir der Bescheid zugestellt worden, mit dem ich offiziell davon in Kenntnis gesetzt wurde. Im gleichen Schreiben wurde ich auf eine Frist von einem Monat hingewiesen, in der ich Klage einreichen kann und damit die Wiederholungswahl - zumindest bis zur Entscheidung eines Gerichts - verhindern kann.

Sollte in Aplerbeck niemand eine Klage gegen die Entscheidung des Rates einreichen, existiert ab dem 15. Januar 2010 keine Bezirksvertretung Aplerbeck mehr. Es können danach weder Beschlüsse gefasst werden - zum Beispiel Befreiungen von Bebauungsplänen - noch Anfragen an die Verwaltung gestellt werden. Dies gilt bis zur Konstituierung einer neuen Bezirksvertretung Aplerbeck NACH einer noch einzuberufenden Neuwahl.

Continue reading Keine Entscheidungen mehr in Aplerbeck?

Dez
02

Hot Spot am Marktplatz: Vom Spielplatz aus die E-Mails checken
Dortmund Süd, 02.12.2009,
Artikel von Susanne Meyer

Verwaltung soll nach Anbieter für mobilen Internetzugang in Aplerbeck-Mitte suchen
Aplerbeck. Mütter, die auf dem Spielplatz per Laptop ihre E-Mails checken, während der Nachwuchs fröhlich Sandburgen baut – eine Vorstellung, die Volker Mais, CDU-Fraktionssprecher in Aplerbeck, auf die Barrikaden bringt.
Für Claudia Schare, SPD, selbst Mutter und stellvertretende Bezirksbürgermeisterin, ist so eine Situation hingegen völlig normal.
Sie und ihre Fraktion wünschen sich einen kabellosen Internetzugang auf dem Aplerbecker Marktplatz zum möglichst unbegrenzten Surfvergnügen, das dann vielleicht sogar den Spielplatz neben dem Amtshaus einschließt. Die Verwaltung, beantragten die Sozialdemokraten in ihrer jüngsten Sitzung, solle einen geeigneten Anbieter für den Hot Spot finden. Volker Mais graut es, wenn er daran denkt, dass die Häuser in der Einkaufsmeile der Dortmunder Innenstadt schon längst flächenmäßig mit Antennen für W-Lan und Hot Spots eingedeckt ist. Ob das gesund sei, danach frage keiner. Gegen den Spot hat die CDU eigentlich nichts einzuwenden, wohl aber gegen den Strahlensmog.
„Hot Spots sind heute völlig normal”, weiß Claudia Schare. In jeder noch so kleinen Straße würde heute mindestens ein Haushalt über einen W-Land-Anschluss verfügen. Und die strahlten auch – sogar bis zum Computer im Nachbarhaus. Eine Sitzungsunterbrechung brachte die Lösung. Die Bezirksvertreter stimmten für den SPD-Antrag der um zwei Punkte erweitert wurde: Der Betreiber soll die Kosten für die Installation tragen und die Verwaltung die Gesundheitsschädlichkeit prüfen. Derweil hatte Claudia Schare via Handy die Strahlkraft im Sitzungssaal geprüft. „Fünf Spots”, meldete sie. Bleibt die Frage: Wieviel Strahlung braucht der Mensch?

Nov
25

Artikel von Jörg Bauerfeld, Stadtteilnachrichten Aplerbeck
vom 25. November 2009 (leider nicht online)

Artikel RN: HotSpot

Nov
18

Die Anträge der SPD-Fraktion zur nächsten BV-Sitzung am 1. Dezember sind online.

www.spd-aplerbeck.de