Archive for the 'Grundrechte' Category

Sep
17

Ich bin begeistert.
Trotz der durch Verleger und EU erzwungenen Depublizierung der Online-Inhalte der öffentlich-rechtlichen Sender läßt sich die Internetgemeinde ihr gesammeltes historisches Wissen nicht nehmen.

Wie das kleine gallische Dorf den Römern trotzt, bleiben auch auf depub.org standhaft die Inhalte des tagesschau-Archivs im Netz und widersetzen sich der Zerstörungswut der Römer, äh Verleger.

Und heute nun die Überraschung:
Die NDR-Rundfunkratsvorsitzende Dagmar Gräfin Kerssenbrock hat offensichtlich kein Problem mit der widerrechtlichen Publikation von Ex-NDR-Inhalten. (-> PM vom heutigen Tage)

Ich staune und freue mich auf die Diskussion mit den WDR-Rundfunkräten!

via netzpolitik.org

Mrz
13

Montag nachmittag findet eine hochinteressante Veranstaltung in Berlin statt, die erfreulicherweise live im Internet übertragen wird:

Im Zentrum des 4. Kölner Mediensymposiums stehen folgende Fragen:
Wie prägt das Internet unser Denken und Verhalten? Welche Bedeutung, welchen Nutzen und welche Auswirkungen haben weltweite Vernetzung und ungeahnte Mengen an Information? Schafft die Digitalisierung individuelle Freiheit oder bedingt sie (zugleich) ein Leben im Schwarm? Welchen Gesetzmäßigkeiten unterliegt also die virtuelle Welt? Entstehen neue ethische und moralische Wertvorstellungen?

Gerade nachdem ich in den letzten Tagen als Argument gegen Regulierungen im Internet hören musste “Das Internet ist nun anders” und selbst gefordert habe, zuerst die Werte-Basis unserer Gesellschaft zu definieren und daraus ggf. auch Regeln/Regulierungen für das Internet abzuleiten, trifft für mich die die angekündigte Veranstaltung absolut den Kern der Debatte!

Und hier alles weitere zur Veranstaltung:
Continue reading Leben im Schwarm

Jan
19

Wie ich bereits am 6. Januar schrieb, findet man im Hamburger Abendblatt aktuell eine Debatte von Gastautoren zur Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Nach zwei kontroversen Vorschlägen aus der Politik (Burkhardt Müller-Sönksen, FDP, und Marc Jan Eumann, SPD) gibt es nun zwei weitere Debattenbeiträge, zum einen aus der betroffenen Organisation (NDR) und zum anderen aus der (Medien-)Wissenschaft. Auch diese möchte ich hier wiedergeben. Lesenswert!

Continue reading Die Unabhängigkeit des ö.r. Rundfunks II

Jan
06

Im Hamburger Abendblatt findet man aktuell eine Debatte von Gastautoren zur Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die beiden spannenden Vorschläge des medienpolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion, Burkhardt Müller-Sönksen, und des Vorsitzenden der SPD-Medienkommission, Marc Jan Eumann, möchte ich hier wiedergeben. Lesenswert!

Continue reading Die Unabhängigkeit des ö.r. Rundfunks bewahren!

Okt
31

Die folgende Resolution wurde gestern von der SPD in die erste Sitzung der BV Aplerbeck eingebracht. Auf Wunsch der Mehrheitskoalition von CDU und Grünen wurde der Titel noch leicht verändert (s.o.), dann aber einstimmig von der gesamten BV beschlossen.

Resolution gegen rechte Gewalt
Die Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck lehnt jede Art von extremistischer Gewalt in Dortmund entschieden ab.
Extremistische Übergriffe auf Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Maikundgebung in diesem Jahr, auf Frau Barbara Engelhardt und ihre Familie in Dorstfeld oder auf Besucherinnen und Besucher des CSD im August diesen Jahres werden von der Bezirksvertretung Aplerbeck scharf verurteilt. Die Bezirksvertretung Aplerbeck solidarisiert sich mit den betroffenen Menschen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf und unterstützt alle Bürgerinnen und Bürger, sich aktiv gegen extremistische Gewalt in Dortmund einzusetzen.

Sep
30

Schon Anfang des Jahres, als es um die Zulässigkeit der Wahlautomaten ging, hatte er es in Gesprächen angedeutet: Ernst-Otto Sommerer, Dortmunder Statistik- und Wahlexperte hält die Briefwahl in ihrer aktuellen Form für unzulässig. Daher hat er Einspruch gegen die aktuelle Bundestagswahl eingelegt. Er begründet seine Meinung auf zwei verschiedenen Wegen:

  1. Die Briefwahl ist unzulässig, weil die zugrunde liegende Wahlordnung nicht verfassungsgemäß ist.
    Bei der Briefwahl gibt es aktuell keine Sicherungsmaßnahmen, wie sie bei der Stimmenabgabe im Wahllokal existieren. Die Ergebnisse der Briefwahl sind nicht nachprüfbar. Genau eine solche Nachprüfbarkeit hatte das Bundesverfassungsgericht aber beim Verbot der Wahlautomaten im Frühjahr gefordert.
  2. Die Briefwahl ist unzulässig, weil termingerechte Zustellung und Rücklauf der Briefwahlunterlagen nicht gesichert werden können.


Den ersten Punkt finde ich überzeugend, weil er direkt nachvollziehbar ist.

Während der Stimmzettel im Wahllokal immer unter sechs bis zehn Augen in der Urne verbleibt und dann unmittelbar ganz öffentlich gezählt wird, weiss niemand tatsächlich, was mit seinem Wahlzettel nach Einwurf in den gelben Postkasten geschieht. Hier ist also der Wahlmanipulation in größerem Rahmen Tür und Tor geöffnet.

Den zweiten Punkt finde ich überzeugend, weil er mich selbst getroffen hat.
Da wir am Wahlwochenende nicht in Dortmund sein würden, hatten wir unsere Anforderung der Briefwahlunterlagen am Sonntag vor der Wahl in den Briefkasten an der Dortmunder Hauptpost (hinter dem Bahnhof) eingeworfen.
Am Freitag vor der Wahl waren die Briefwahlunterlagen noch immer nicht eingetroffen. Ein Anruf im Wahlamt ergab, dass die Bearbeitung und Absendung der Wahlunterlagen im Wahlamt genau an diesem Freitag (zwei Tage /einen Posttag vor der Wahl) erfolgt ist. Da wir erst am Sonntag abend aus dem Emsland zurückkommen wollten, einigte ich mich mit der Mitarbeiterin im Amt (telefonisch, ohne Nachweis einer Legitimation ausser der Nennung von Adresse und Geburtsdatum) auf die Streichung/”Ungültigmachung” der Briefwahlunterlagen für mich und meinen Mann.
Am Sonntag abend sind wir dann bei der Rückkehr zum Wahllokal, um dort mit Personalausweis zu wählen. Unsere Briefwahlmarkierung war NICHT entfernt worden, die Wahl mit Personalausweis wurde uns untersagt.
Glücklicherweise war dann noch genug Zeit, um nach Hause zu fahren. Glücklicherweise waren die Briefwahlunterlagen tatsächlich mit der Samstags-Post eingetroffen. Und so konnten wir glücklicherweise doch noch unsere Stimme abgeben.
Ein reguläres Verfahren war DAS nicht!


Die Berichterstattung in der Presse:

Sep
04

Morgen wird diese Stadt - trotz aller Skandale und Steitigkeiten - gemeinsam ein Signal setzen: Wir wollen keine Nazis in unserer Stadt!

Raff Dich auf und sei dabei!

Hier kannst Du mitmachen:
Nazis raus am 5.9.09

Und hier weitere Infos:
Stadt Dortmund
Eine Übersicht beim S5-Bündnis
Ruhr-Nachrichten
Westfälische Rundschau

Update:
Aktuell berichten von den Aktionen am heutigen Tage

Aug
17

Was ich heute gelesen habe und interessant oder wichtig fand:

und diese Einträge auf Facebook:

Jusos Dortmund:
http://twitpic.com/e96on - Gerade spontan ne Demo gegen nen Nazi-Flashmob am Hauptbahnhof!
vor etwa einer Stunde über Selective Twitter Status

André Rudnik:
Bin gerade zurück von der spontanen Demo gegen die angekündigte Nazi-Veranstaltung. Mindestens 250 Leute aus verschiedensten Organisationen, Grüne, Jusos, Antifa, Linke, Gewerkschaft usw standen einträchtig zusammen…und kein Nazi ließ sich blicken …=Perfekt!. Bekam die Möglichkeit, per Mikro zu verkünden: “Wir müssen den Nazis zeigen, dass sie in unserer Stadt nichts zu suchen haben…kein Fußbreit den Faschisten!”
Vor 12 Minuten

Mrz
08

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Natürlich gibt es dafür eine Reihe von guten Gründen. Am heutigen Weltfrauentag könnte es vielleicht sogar reichen zu sagen: Weil es einfach Zeit dafür ist!

Überzeugender ist aber eine Recherche von Ricardo Coler, einem argentinischen Arzt, Fotograf und Autor. Dieser hat drei Monate bei den Mosuo gelebt, einer Gemeinschaft von rund 35.000 Menschen, in der die Frauen die Macht haben.

Über seine Erfahrungen steht heute ein Artikel in der Welt am Sonntag. Und vor zwei Tagen gab es ein Interview in der Berliner Zeitung.

Natürlich hat er auch ein Buch geschrieben: “Das Paradies ist weiblich” (Kiepenheuer/Aufbau).

Meine Empfehlung!!!

Dez
10

Am 10. Dezember 1948, also heute vor 50 Jahren, wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von der Vollversammlung der Vereinten Nationen beschlossen.

Meine Generation ist damit aufgewachsen und hat gelernt, dass die Gewährung der Menschenrechte ein grundlegendes Element unserer Gesellschaft ist. Viel über die bedeutung dieses Dokuments nachdenken tun wir alle aber doch eher nicht. Daher verweise ich an dieser Stelle auf einen Text der Zeitschrift “Wissenschaft und Frieden“:

Continue reading Allgemeine Erklärung der Menschrechte